Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort von Wolfgang Neškovic
Einzelbewerbung • 11.09.2007

(...) Entgegen mancher Medienberichte und Mutmaßungen durch andere Parteien ist weder DIE LINKE noch war die ehemalige PDS im Besitz von Geldern aus ehemaligem SED-Vermögen gewesen. (...)

Portrait von Florian Pronold
Antwort von Florian Pronold
SPD • 10.09.2007

(...) Natürlich ist es ein Skandal, wenn Menschen hart arbeiten aber ihren Lebensunterhalt damit trotzdem nicht bestreiten können. Aus diesem Grund kämpft die SPD auch für einen generellen Mindestlohn, den die CSU immer noch blockiert. Bei selbstständigen Tätigkeiten ist es dagegen kaum möglich, mit gesetzlichen Maßnahmen ein angemessenes Einkommen zu sichern. (...)