Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Susanne Wiest
Antwort von Susanne Wiest
PIRATEN
• 24.08.2009

(...) Und wir haben eine Demokratie. Für den Zustand unseres Gemeinwesens bin ich also mitverantwortlich. Ich selbst habe also, hier in dieser Region, die Entwicklung von einer eher passiven, zu einer aktiveren Bürgerin durchgemacht. (...)

Frage von Peter U. • 13.08.2009
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 18.08.2009

(...) Ich denke es ist sinnvoll, dass die Abgeordneten Mitglieder ihrer Parteien bleiben und auch Fraktionen gebildet werden können. Mehr Unabhängigkeit erreichte man dadurch, dass die Bürgerinnen und Bürger auf jeder Parteiliste, die sie ankreuzen, drei konkrete Kandidatinnen und Kandidaten zusätzlich anzukreuzen hätten. (...)

Frage von Peter U. • 13.08.2009
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 21.08.2009

(...) In den Fraktionen der sogenannten Großen Koalition aber leidet aus meiner Sicht die Stellung des einzelnen Abgeordneten: Bei übergroßen Mehrheiten kommt es letztlich auf einzelne Mitglieder der Fraktion nicht mehr maßgeblich an und die Mitwirkungsmöglichkeiten Einzelner sind außerordentlich gering. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 02.09.2009

(...) in: Klaus von Beyme, Das politische System der Bundesrepublik Deutschland - Eine Einführung). Er kommt in seinen Untersuchungen zu folgendem Ergebnis: Das parlamentarische System der Bundesrepublik Deutschland hat sich mit all seinen Spielregeln bewährt. In diesem Jahr konnten wir das sechzigjährige Jubiläum unseres Grundgesetzes feiern. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 24.08.2009

(...) Wie viel wir von unserer liberaler Programmatik für Deutschland umsetzen können, hängt zu allererst von unserer eigenen Stärke ab. Darum kämpfe ich für eine starke FDP in den Ländern und im Bund. (...)

Portrait von Stefan Frünke
Antwort von Stefan Frünke
AfD
• 18.08.2009

(...) Publikationen im Netz sind vergleichbar mit Presse- und Rundfunkpublikationen und stellen eigentlich nur eine technisch begründete Weiterentwicklung der Verbreitungsmöglichkeit von Informationen (im weitesten Sinne) dar. Das Internet sollte also die gleiche Unabhängigkeit genießen dürfen, wie die durch Presse-, Rundfunk- und Meinungsfreiheit garantierten Schutzrechte anderer Medien. Natürlich steht außer Frage, dass ein Missbrauch verfolgt und geahndet werden muss. (...)

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