Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerald Häfner
Antwort von Gerald Häfner
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.06.2009

(...) Nach meiner Auffassung sollte kein Elternteil dauerhaft und wirksam die Klärung der Elternschaft verhindern können. Wenn Zweifel bestehen, muß es die Möglichkeit der Klärung geben. (...)

Antwort von Sebastian Wolff
CDU
• 18.05.2009

(...) Natürlich sollte man diese Technik erst einsetzen, wenn sie ausgereifter ist. Ich hoffe aber, dass sich der Bereich der Biometrie in den nächsten Jahren optimieren lässt, sodass der Einsatz dieser Technik, wie z.B. bei der Sicherung von Waffen, sinnvoll werden könnte. (...)

Portrait von Christel Hahn
Antwort von Christel Hahn
Newropeans
• 15.05.2009

(...) Newropeans tritt nicht nur dafür an, dass die europäischen Politiker das Votum der europäischen Bürger respektieren sollen, sondern auch dafür, dass die Rechtssysteme und insbesondere die Verfassungen der Mitgliedsländer respektiert werden. Deshalb halten wir es für einen sehr wichtigen Schritt, dass in Deutschland Bürger das Bundesverfassungsgericht zum Vertrag von Lissabon angerufen haben. Wir wollen das unsrige dazu beitragen, dass die (...)

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