Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kurt Segner
Antwort von Kurt Segner
CDU
• 03.08.2007

(...) Die Benachteiligung ist nicht gerechtfertigt, weil auch kleine landwirtschaftliche Betriebe zur Produktion hochwertiger Lebensmittel, zum Erhalt der Strukturen im ländlichen Raum und zur Pflege der Kulturlandschaft beitragen. (...) Eine Neuregelung der Agrardieselvergütung zugunsten kleinerer Betriebe ist aus meiner Sicht wünschenswert. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 12.04.2007

Sehr geehrter Herr von Lüttwitz,

gerne beantworte ich Ihre Frage. Damit dies in schriftlicher Form erfolgen kann, bitte ich Sie, mir Ihre vollständige Anschrift zu senden.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Dobrindt

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 07.11.2007

(...) Damit sind Züchtungen biologische Verfahren und keine Erfindungen, für sie gilt kein Patentschutz sondern der Sortenschutz. Nach § 2a des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen sind Pflanzensorten und Tierrassen sowie Züchtungsverfahren von der Patentierbarkeit ausgenommen. Ich halte es für sinnvoll, dass auf Züchtungen keine Patente erteilt werden, denn sie bedienen sich biologischer Verfahren und sind keine Erfindungen. (...)

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