Antwort 09.10.2025 von Leif Bodin CDU
Mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird es keine anlasslose Kontrolle digitaler Kommunikation geben.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Svenja Stadler SPD
Antwort ausstehend von Cornell-Anette Babendererde CDU
Antwort 12.11.2025 von Andrea Lübcke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der brutale russische Angriffskrieg in der Ukraine zeigt uns: Wir müssen in der Lage sein, unsere Friedensordnung, Freiheit und Demokratie gegen ihre Feinde zu schützen.
Antwort ausstehend von Steffen Kotré AfD
Antwort 07.11.2025 von Helge Lindh SPD
Sobald der Ausschuss eine Empfehlung oder Entscheidung veröffentlicht, wird diese entsprechend umgesetzt und öffentlich bekannt gemacht.