Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katherina Reiche
Antwort von Katherina Reiche
CDU
• 04.07.2007

(...) Die Sicherheit der Kernkraftwerke hat für die Unionsfraktion höchste Priorität. (...) Bezogen auf die aktuellen Vorfälle in den Kernkraftwerken Krümmel und Brunnsbüttel sind die Ursachen schnell aufzuklären, um geeignete Maßnahmen ergreifen zu können. (...) Um das hohe Sicherheitsniveau deutscher Kernkraftwerke aufrechtzuerhalten und weiter zu verbessern, setzt sich die Unionsfraktion dafür ein, die Investitionen in die nukleare Sicherheitsforschung zu erhöhen. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.07.2007

(...) Wenn Freisetzungsexperimente nicht vermieden werden können, dann muss ihr Zweck in einem vertretbaren Verhältnis zum Risiko stehen. Das ist bei derartigen Versuchen nicht der Fall. (...)

Portrait von Christian Maaß
Antwort von Christian Maaß
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.07.2007

(...) Zunächst einmal möchte ich festhalten, dass sich durch das Hundegesetz die Rechtslage für Hundehalterinnen und Hundehalter in Bezug auf die Nutzung von Grünanlagen nicht verschlechtert, sondern grundsätzlich verbessert hat. Vor dem Erlass war es ausnahmlos verboten, Hunde unangeleint in Grünanlagen herum laufen zu lassen, nach dem neuen Gesetz ist es für geprüfte Hund-Halter-Paare auf geeigneten Grünflächen erlaubt. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort von Andreas Dressel
SPD
• 03.07.2007

(...) Ich habe gegenüber Frau Thumser von der Hunde-Lobby gesagt, dass ich zu den Regelungen, die mit dem Hundegesetz verknüpft waren, stehe. Das heißt auch, dass die Vergünstigungen für verantwortungsvolle Halter, wie zusätzliche Freilaufmöglichkeiten, auch effektiv umgesetzt werden. (...)

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