Antwort 05.03.2007 von Wolfgang Wodarg dieBasis
(...) mir geht es nicht um die Diskriminierung von Rauchern, sondern um den Schutz von Nichtrauchern. (...)
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Antwort 23.12.2006 von Lothar Binding SPD
(...) Zukünftig soll in allen öffentlichen Gebäuden, in Krankenhäusern, Bussen und Bahnen, in Diskotheken und Restaurants Rauchverbot herrschen. Eigens gekennzeichnete, belüftungstechnisch zuverlässige und baulich getrennte Raucherräume können eingerichtet werden. (...)
Antwort 08.06.2007 von Franz Thönnes SPD
(...) Das hat die SPD Schleswig-Holstein erkannt und arbeitet deshalb bereits seit längerer Zeit an der Reform des Schulgesetzes. Inzwischen hat der Landtag Schleswig-Holstein mit den stimmen von SPD und CDU das neue Schulgesetz beschlossen. (...)
Antwort 12.12.2006 von Marlene Mortler CSU
(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Gesundheitsreform. Das Gesetz ist in seiner jetzigen Form noch nicht zustimmungsreif. (...)
Antwort ausstehend von Bernd Neumann CDU
Antwort 11.12.2006 von Andreas Schockenhoff CDU
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch. Sie haben die Möglichkeit, Gesetzestexte in ihrer Beschlussfassung als Landtags- und Bundestagsdrucksachen abzurufen. (Landtag Baden-Württemberg: http://www.landtag-bw.de/dokumente/volltextsuche/index.asp , Bundestag: http://drucksachen.bundestag.de ). (...)