Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort 17.01.2007 von Manfred Zöllmer SPD

(...) Das Schornsteinfegergesetz stellt für mich eine verhältnismäßige Regelung dar, die aus zwingenden Gründen des Allgemeininteresses, insbesondere zur Gewährleistung der Feuersicherheit und des Umweltschutzes, gerechtfertigt sind. (...)

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort 17.01.2007 von Manfred Zöllmer SPD

(...) in der Debatte über die Gesundheitsreform – über deren Notwendigkeit gar keine Zweifel herrschen – ist so manches Mal von allen Beteiligten argumentativ über das Ziel hinaus geschossen worden. Auf Aussagen von mir übrigens sehr geschätzten Kolleginnen und Kollegen, mögen sie nun in dieser Form gefallen sein oder nicht, möchte ich daher nicht weiter eingehen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 12.12.2006 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Das Antidiskriminierungsgesetz ist in keiner Hinsicht ausreichend. Diskriminierungen werden damit nicht vermieden werden. Dies war der Grund für meine ablehnende Abstimmung. (...)

Portrait von Joachim Hörster
Antwort 20.02.2007 von Joachim Hörster CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Frage wurde dem Fragesteller gegenüber persönlich beantwortet.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Hörster MdB

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 30.01.2007 von Guido Westerwelle FDP

(...) Auch die Gebührenpflicht von PC mit Internetanschluss ist nicht zeitgemäß und ein Versuch, mit zweifelhaften Mitteln weitere Gebührengelder für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zu generieren. Diese sind jedoch bereits jetzt mehr als üppig mit Finanzmitteln ausgestattet, sie verfügen immerhin über ein Budget von 8 Milliarden Euro. (...)