Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort 03.12.2012 von Maria Flachsbarth CDU

(...) Klar ist aber auch: Es muss für jeden deutlich sein, ob ein Abgeordneter auch wirtschaftlich frei und dem Auftrag seiner Wählerinnen und Wähler verpflichtet ist. Das 2007 eingeführte Stufensystem für die Offenlegung von Nebentätigkeiten wird den berechtigten Anforderungen an Transparenz grundsätzlich gerecht. In drei Stufen von 1.000, 3.500 und 7.000 Euro müssen Abgeordnete des Deutschen Bundestags dem Parlamentspräsidenten ihre (monatlichen) Einkünfte pauschaliert und nach Herkunft anzeigen. (...)

Portrait von Jürgen Klimke
Antwort 20.11.2012 von Jürgen Klimke CDU

(...) Ich kann Ihre Befürchtungen nicht teilen und stehe 100% hinter dem Gedanken, dass wir die EU und den EURO schützen müssen. Dies auch mit dem Geld aus dem Bundeshaushalt. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort 13.11.2012 von Volker Wissing parteilos

(...) Das Recht auf körperliche Unversehrtheit ist ein Eckpfeiler unserer Rechtsordnung. Aus diesem Grund tut sich der deutsche Staat sehr schwer hier eine Abschwächung oder gar Ausnahmen vorzunehmen. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 11.07.2013 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Dieser Rahmen wird im Team von Claudia Roth strikt eingehalten. Sowohl die Einstellungskriterien als auch die Bezahlung von Beschäftigten werden vom zuständigen Referat der Bundestagsverwaltung geprüft, beaufsichtigt und betreut. Was jede und jeder Beschäftigte verdient, dürfen nur die Beschäftigten höchstpersönlich preisgeben. (...)