Antwort 05.05.2026 von Katja Strauss-Köster CDU
Im Koalitionsvertrag von CDU CSU und SPD ist vorgesehen, ab dem 1. Januar 2027 eine verpflichtende Nutzung elektronischer Registrierkassen einzuführen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.05.2026 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Deutsche Bahn AG ist ein eigenständiges Unternehmen. Aus diesem Grund müssten Sie sich mit Ihrer Frage an die DB AG wenden, die eventuell solche Daten in der von Ihnen nachgefragten Detailtiefe hat. Allerdings werden Busse und (Straßen-)Bahnen ja nicht nur von der Deutschen Bahn betrieben.
Antwort 27.04.2026 von Thorsten Frei CDU
Beide Systeme ergänzen die medizinische Versorgung sinnvoll, auch wenn es grundsätzliche Unterschiede gibt.
Antwort ausstehend von Florian Oßner CSU
Antwort ausstehend von Ates Gürpinar Die Linke
Antwort 27.04.2026 von Thorsten Frei CDU
Der dbb kann als Interessenvertretung natürlich Forderungen aufstellen; Beamte selbst dürfen jedoch nicht streiken.