Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Mathias Wagner, MdL
Antwort von Mathias Wagner
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.02.2018

(...) Deshalb sind wir mit dem Kultusministerium kontinuierlich im Austausch, welche weiteren Vorschläge zur Verbesserung es hinsichtlich der Vergütung externer Kräfte gibt. Denn wir GRÜNE sehen die verantwortungsvollen und vielfältigen Aufgaben, die Betreuungskräfte an unseren Schulen leisten und wissen um die Herausforderungen bei der Arbeit mit Schülerinnen und Schülern. (...)

Portrait von Hartmut Honka
Antwort von Hartmut Honka
CDU
• 12.09.2019

(...) Allerdings haben Sie an anderer Stelle behauptet, Ihre Beiträge/Kommentare würden nicht veröffentlichen. Wie Sie und alle anderen Besucher meiner Seite hartmut-honka.de jedoch feststellen können, habe ich bisher jeden Ihrer Kommentare freigeschaltet. (...)

Angela Dorn-Rancke
Antwort von Angela Dorn-Rancke
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.02.2018

(...) Es ist richtig, dass wir zusammen mit unserem Koalitionspartner ein neuen Entwurf für ein Hessisches Verfassungsschutzgesetz vorgelegt haben. Der Entwurf sieht in der Tat vor, dass das Hessische Landesamt für Verfassungsschutz in sehr engen Grenzen die Möglichkeit hat, eine Quellen-Telekommunikationsüberwachung sowie eine Online-Durchsuchung durchzuführen. Hinsichtlich des Verfahrens haben wir beide Maßnahmen mit hohen Hürden versehen, so bedarf es bei der Online-Durchsuchung in der vorgesehenen Form etwa einer Anordnung durch eine Richterin oder einen Richter. (...)

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