Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl-Josef Laumann
Antwort von Karl-Josef Laumann
CDU
• 21.07.2010

(...) Zu Ihrer Frage: Mein Ziel ist es, möglichst viele Abstimmungen zu gewinnen und eine klare Alternative zur Politik der Minderheitenregierung zu bieten. Das ist die Aufgabe der Opposition in einer parlamentarischen Demokratie. (...)

Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort von Sylvia Löhrmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.07.2010

(...) vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Frage. Da Frau Löhrmann ab heute Bildungsministerin ist, sollten Ihre sehr speziellen Fragen von dort aus beantwortet werden. Ich leite sie also zur Beantwortung an das Ministerinnenbüro weiter. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort von Hannelore Kraft
SPD
• 27.07.2010

(...) Die schwarz-gelbe Landesregierung hat uns eine schwere Hypothek hinterlassen, denn die von ihr veranschlagte Netto-Neuverschuldung für 2010 war erheblich zu niedrig angesetzt. Ganz offensichtlich sollte im Wahljahr unter allen Umständen eine neue Rekordverschuldung verhindert werden. (...) Die rot-grüne Landesregierung ist deshalb gezwungen, einen Nachtragshaushalt für 2010 zu verabschieden. (...)

E-Mail-Adresse