Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hannelore Kraft
Antwort von Hannelore Kraft
SPD
• 08.07.2010

(...) Das deutsche Gesundheitssystem selbst steht zurzeit vor großen Herausforderungen. (...) Die SPD will deshalb, anders als die schwarz-gelbe Bundesregierung, die Bürgerversicherung: Alle sollen entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit zur Finanzierung unseres Gesundheitswesens beitragen. (...)

Portrait von Armin Laschet
Antwort von Armin Laschet
CDU
• 21.06.2010

(...) Dabei stellt sich nicht die Frage, ob "der" Islam mit dem Grundgesetz vereinbar ist, denn das Grundgesetz gilt für jeden - unabhängig von der Religion. Und dass Muslime integrierbar sind, dafür gibt es unzählige Beispiele: von der ersten muslimischen Ministerin, Aygün Özkan, bis zum Spitzenfußballer Mesut Özil, der in der deutschen Nationalmannschaft dafür kämpft, dass unser Land bei der Weltmeisterschaft in Südafrika gut abschneidet. (...)

Portrait von Armin Laschet
Antwort von Armin Laschet
CDU
• 21.06.2010

(...) Das im Jahr 2000 eingeführte neue Staatsangehörigkeitsrecht sehe ich nicht als Integrationshemmnis. Es entspricht vielmehr den Erfordernissen eines Einwanderungslandes, wie es Deutschland bereits seit vielen Jahrzehnten ist. (...)

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