Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Jan Trautzsch
BüSo
• 10.08.2014

(...) 2.) Die Möglichkeiten des realen Schutzes der Persönlichkeitsrechte im digitalen Zeitalter sind meiner Meinung nach sehr begrenzt. Die technischen Möglichkeiten lassen heutzutage fast alles zu, wie die sich mehrenden Offenbarungen von Edward Snowden deutlich zeigen, und dort, wo diese Möglichkeiten bestehen, werden sie, wie ich meine, auch angewandt. (...)

Portrait von Petra Köpping
Antwort von Petra Köpping
SPD
• 06.08.2014

(...) die Probleme in ihrer Gemeinde sind mir hinlänglich bekannt und ich habe mich zum damaligen Zeitpunkt für die Aufstellung eines Bebauungsplanes ausgesprochen. (...)

Portrait von Heike Werner
Antwort von Heike Werner
DIE LINKE
• 18.08.2014

(...) Leider ist diese ohne genauere Kenntnis der Vorgänge schwierig und nur sehr unkonkret zu beantworten. Auch ist mir der Zusammenhang zu den Persönlichkeitsrechten nicht vollends klar geworden. Ich würde deshalb sehr gern innerhalb eines persönlichen Gesprächs diese Fragen mit Ihnen besprechen. (...)

Portrait von Peter Hettlich
Antwort von Peter Hettlich
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.08.2014

(...) Ich habe lange in Nordsachsen gelebt und kenne leider ähnliche Fälle aus den Altkreisen Delitzsch und Torgau-Oschatz, bei denen versucht worden ist, die öffentliche Bürgerbeteiligung zu sabotieren und zu konterkarieren. Da braucht es einen langen Atem und leider oftmals juristischen Beistand. (...)

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