Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Bernward Rothe
SPD
• 09.03.2011

(...) soweit wir dem demografischen Wandel durch ein attraktives Wohnumfeld für junge Familien entgegenwirken können, sollten wir das tun. Hierzu gehören Ganztagsangebote in Kindertagesstätten und Schulen für alle, die das für in Anspruch nehmen wollen, unabhängig von der Erwerbstätigkeit der Eltern. (...)

Antwort von Ethel Maria Muschalle-Höllbach
FREIE WÄHLER
• 10.03.2011

(...) Der Bürgerwillen spielte bei der Gebietsreform keine Rolle. Entgegen der überschwänglichen Verlautbarungen der Regierung sehen wir die Gebietsreform als nicht erfolgreich abgeschlossen. In vielen Kommunen ist der Unmut darüber zu hören. (...)

Portrait von Mario Rudolf
Antwort von Mario Rudolf
FREIE WÄHLER
• 08.03.2011

(...) Wenn Sie meine Aktivitäten zu diesem Thema verfolgt haben, wissen Sie dass ich da dran bin. Gerade in Bezug auf die Abwasserentsorgung wurden die Fehler dazu in den 90er Jahren gemacht. Der Landesgesetzgeber hat die Richtung vorgegeben. (...)

Portrait von Claudia Dalbert
Antwort von Claudia Dalbert
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.03.2011

(...) Deswegen wollen wir wieder in den Landtag, und deswegen werden wir uns einer Regierungsverantwortung nicht verweigern. Klar ist: Wir machen eine Regierungsbeteiligung nicht von der Bequemlichkeit eines Ministersessels abhängig, sondern von drei inhaltlichen Punkten, die uns wichtig sind: Erstens den Ausbau der erneuerbaren Energien, zweitens den Einstieg in die Gemeinschaftsschule und drittens den Abbau umweltschädlicher Ausgaben. Darunter machen wir es nicht. (...)

Portrait von Jens Bullerjahn
Antwort von Jens Bullerjahn
SPD
• 08.03.2011

(...) Auch ich bin davon überzeugt, dass die CDU/SPD-Regierung in den letzten fünf Jahren eine gute Arbeit gemacht hat. Über eine Fortsetzung der Koalition entscheiden wir nach der Landtagswahl. Ich kämpfe darum, dass die SPD stärkste Kraft wird und wir unsere Politik im Land umsetzen können. (...)

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