Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hannah H. • 02.10.2025
Unterstützen Sie die Abschaffung des Pflegegrades 1?
Michael Hose
Antwort 04.10.2025 von Michael Hose CDU

Die Frage, ob der Pflegegrad 1 in seiner jetzigen Form beibehalten oder verändert werden sollte, ist eine sehr Komplexe. Aus meiner Sicht muss diese Diskussion unbedingt ergebnisoffen geführt werden, mit Blick auf die Bedürfnisse der Betroffenen, die Belastung der Pflegekräfte und die Funktionsweise unseres Pflegesystems insgesamt.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.10.2025 von Bärbel Bas SPD

Um es klar zu sagen: Weder ich noch die SPD möchten den Pflegegrad 1 abschaffen

Frage von Annika N. • 26.09.2025
Warum fallen manche Menschen durch das Sozialsystem?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Ganz grundsätzlich gilt: Steuerfinanzierte Leistungen können nur dann bewilligt werden, wenn ein Bedarf nicht anderweitig gesichert werden kann. Dabei müssen wir immer davon ausgehen, dass Menschen in einer Ehe oder einer eheähnlichen Gemeinschaft füreinander einstehen. Das sorgt bei Dir natürlich für ein Gefühl der Abhängigkeit. Auch das kann ich verstehen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 03.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Die richtige Antwort auf knappe Kassen ist für mich nicht, soziale Sicherung zu streichen, sondern für mehr Wachstum zu sorgen, mehr Menschen in Arbeit zu bringen und den Sozialstaat schneller, einfacher und leistungsfähiger zu machen

Portrait von Jan-Wilhelm Pohlmann
Antwort 12.09.2025 von Jan-Wilhelm Pohlmann CDU

Unser Anspruch ist klar: Wir wollen den Sozialstaat zukunftssicher machen. Ziel ist es, sicherzustellen, dass Menschen in Not auf den Sozialstaat vertrauen können.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU