Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christina Tasch
Antwort 20.01.2023 von Christina Tasch CDU

leider haben wir noch keine neuen Informationen vom Bund wann und wo der Zuschuss beantragt werden kann. Wir rechnen im Frühjahr mit weiteren Informationen hierzu.

Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort 22.03.2023 von Elisabeth Kaiser SPD

Sobald die Einigung vorliegt, sind die einzelnen Bundesländer dafür zuständig die Vereinbarung umzusetzen, damit die betroffenen Bürgerinnen und Bürgern schnell an ihre Zuschüsse kommen.

Portrait von Katja Maurer
Antwort ausstehend von Katja Maurer Die Linke
Denny Möller (SPD), MdL
Antwort 12.05.2023 von Denny Möller SPD

Die Anträge können seit dieser Woche (8.5.) bis zum 20.10.23 gestellt werden. Sie finden ausführliche Informationen dazu auf der Homepage des TMUEN.

Portrait von Jutta Niemann
Antwort 14.02.2023 von Jutta Niemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Am 15. Dezember 2022 hat der Bundestag eine Entschließung verabschiedet. Sie fordert die Bundesregierung auf, mit den Länder eine Verwaltungsvereinbarung zu einem Härtefallfonds zu treffen. Dieser soll private Haushalte, die mit Pellets, Heizöl oder Flüssiggas geheizt haben, entlasten.

Portrait von Heike Troles
Antwort 17.01.2023 von Heike Troles CDU

Bitte beachten Sie, dass die Regelung keine Erstattung von Heiz-öl-kosten, wie von Ihnen angedeutet, vorsieht. Eine solche Förderung ist mir zu meinem Bedauern auch nicht bekannt.