Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ramis Ö. • 30.11.2024
Deutsche Staatsbürger in den Streitkräften Israels (IDF) und Verstrickung in mögliche Kriegsverbrechen
Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort 05.02.2025 von Sevim Dağdelen BSW

Mehrere in Gaza getötete israelische Soldaten hatten wohl auch die deutsche Staatsbürgerschaft. Das BSW fordert einen Waffenstopp für Israel.

Frage von Ramis Ö. • 30.11.2024
Konsequenzen für deutsche Staatsbürger in den Streitkräften Israels (IDF) und deren mögliche Verstrickung in Kriegsverbrechen
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort ausstehend von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Matthias E. • 28.11.2024
Warum müssen Palästinenser aus dem Westjordanland oder Gaza einen Antrag für ein Visum bei der Einreise in Deutschland stellen. Bürger aus Israel und den besetzten Gebieten hingegen nicht?
Portrait von Michael Roth
Antwort 28.11.2024 von Michael Roth SPD

Ein Visaabkommen zwischen der EU und der palästinensischen Autonomiebehörde gibt es nicht.

Frage von Uwe C. • 28.11.2024
Warum geben Sie keine konkrete Antwort auf meine Frage, ob ich ein Antisemit nach Ihrer Auffassung bin, wenn ich Israels Siedlungspolitik und nur dies, auch öffentlich kritisiere?
Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 13.12.2024 von Andrea Lindholz CSU

Es kommt also auf die konkreten Umstände und die Formulierung Ihrer Kritik an.

Frage von Emre Y. • 27.11.2024
Sehr geehrte Fr. Lay ,warum äußern Sie sich nicht zu den Vorwürfen eines möglichen Völkermords in Palästina? Wie positionieren Sie sich dazu und zur Rolle Deutschlands in diesem Konflikt?
Caren Lay
Antwort ausstehend von Caren Lay Die Linke
Frage von Emre Y. • 27.11.2024
Sehr geehrte Fr. Reichinnek,warum äußern Sie sich nicht zu den Vorwürfen eines möglichen Völkermords in Palästina? Wie positionieren Sie sich dazu und zur Rolle Deutschlands in diesem Konflikt?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 19.02.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Die Vorwürfe müssen von Gerichten geklärt werden und ich unterstütze es, dass die juristische Aufarbeitung bereits aufgenommen wurde. Darüber hinaus vertrete ich zu 100% das Programm meiner Partei und habe deswegen schon vor Monaten in einer Rede im Bundestag den sofortigen Waffenstillstand gefordert.