Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 16.11.2010 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Bundesregierung hat sich damals verpflichtet im Gegenzug auf eine Brennelementesteuer zu verzichten. Hier war uns das Ende der Atomenergie wichtiger als zusätzliche Steuereinnahmen. Darüber hinaus haben wir die Risikovorsorge erhöht und dadurch die Betreiber finanziell belastet. (...)

Portrait von Dietrich Monstadt
Antwort 21.02.2011 von Dietrich Monstadt CDU

(...) Das so genannte „Schottern“ stellt gar eine strafbare Handlung dar. Das „Schottern“ selbst als auch der Aufruf dazu, sind grob fahrlässig und provozierten ein Unglück im Schienenverkehr, welches katastrophale Folgen hätte haben können. (...)

Frage von Henning D. • 09.11.2010
Frage an Kerstin Tack von Henning D. bezüglich Umwelt
Kerstin Tack
Antwort 18.11.2010 von Kerstin Tack SPD

(...) Der Salzstock Gorleben wurde von 1979 bis 2000 auf die Eignung als Endlager für radioaktive Abfalle aller Art geprüft. Die Entscheidung für den Standort Gorleben war allerdings politisch und nicht wissenschaftlich begründet und die Eignung als Endlager für hochradioaktiven Atommüll wird seit Jahrzehnten angezweifelt. Die rot-grüne Bundesregierung hat die Erkundung Gorlebens im Jahr 2000 vorerst eingestellt. (...)

Portrait von Claudia Winterstein
Antwort 18.11.2010 von Claudia Winterstein FDP

(...) im Gegensatz zu rot-grün, die eine 10jährige Unterbrechung der Erkundung des Standortes Gorleben durchgesetzt haben, stellen sich Union und FDP der Frage der Endlagerung. Gorleben wird ergebnisoffen weiter erkundet. (...)

Frage von Klaus-Peter S. • 09.11.2010
Frage an Claudia Roth von Klaus-Peter S. bezüglich Umwelt
Portrait von Claudia Roth
Antwort 19.09.2013 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) der Sie interessierte Atommüll ist noch in diversen Zwischenlagern und wartet auf ein Endlager, dessen Suche ein schwieriger und langwieriger Prozess ist und bleibt. Der damalige Versuch, eine Suche nach einem Endlager für den radioaktiven Atommüll ohne Vorfestlegungen einzuleiten, ist in der Zeit der rot-grünen Bundesregierung nicht gelungen. Jedoch hat der vom damaligen Umweltminister Jürgen Trittin eingesetzte „AK End“ mit seinen Kriterien eine allseits anerkannte wissenschaftliche Grundlage für die Endlagerauswahl geschaffen. (...)