Antwort ausstehend von Rainer Brüderle FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.10.2010 von Norbert Röttgen CDU
Sehr geehrter Herr Demmerle,
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.
Antwort 22.10.2010 von Stefan Kaufmann CDU
(...) Als Bundestagsabgeordneter muss ich die Vorgänge in erster Linie politisch betrachten. Meine Bestürzung über die Ereignisse habe ich bereits auch hier auf Abgeordnetenwatch veröffentlicht. Es muss alles versucht werden, dass sich solche Ereignisse nicht wiederholen. (...)
Antwort 03.11.2010 von Beate Merk CSU
(...) Für die von Ihnen genannten Straftaten ist nach der deutschen Strafprozessordnung (StPO) keine Sonderzuständigkeit bestimmter Gerichte und Staatsanwaltschaften vorgesehen. Vielmehr gelten die allgemeinen Vorschriften der §§ 7 ff. (...)
Antwort 24.10.2010 von Sebastian Edathy SPD
(...) Es ist auch nicht Aufgabe und Ziel von ISAF, einen „Krieg“ in Afghanistan zu führen. Schwerpunkt des deutschen lt;stronggt;Afghanistanlt;/stronggt;-Engagements muss auch weiterhin der Wiederaufbau des Landes und die Unterstützung der afghanischen Regierung zur autonomen Übernahme der Sicherheitsverantwortung sein. (...)
Antwort 15.10.2010 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
Sehr geehrte Frau Schlereth,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.