Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Kristina L. • 12.02.2007
Frage an Heinz Paula von Kristina L. bezüglich Familie
Portrait von Heinz Paula
Antwort 13.03.2007 von Heinz Paula SPD

(...) Es gibt tatsächlich Widerstände in den Reihen der Union bezüglich der Frage der Gleichstellung des "späteren" Partners oder Ehegatten mit dem "ersten". Die Union erscheint in dieser Frage jedoch – wie bei anderen familienrelevanten Themen auch – keineswegs in sich geschlossen, sondern eher uneinig. (...)

Portrait von Christine Scheel
Antwort 30.05.2007 von Christine Scheel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Letztlich läuft die zeitliche Begrenzung und Herabsetzung von Unterhalt an den Ehegatten auf den Einzelfall hinaus. Um das Ziel "Stärkung der Eigenverantwortung nach der Ehe" zu erreichen, wird der schon nach bisheriger Rechtslage geltende Grundsatz der Eigenverantwortung im Gesetzentwurf ausdrücklich verankert. Die Gerichte sollen dazu bewegt werden Unterhaltsansprüche geschiedener Ehepartner eher und stärker als bislang zu befristen oder in der Höhe zu begrenzen und auf diese Weise "Zweitfamilien" zu entlasten. (...)

Portrait von Nicolette Kressl
Antwort 20.02.2007 von Nicolette Kressl SPD

(...) Ihre Behauptung, die Politik schaffe Gesetze, die moderne Männer an der Realisierung ihres familiären Engagements hindere, ist falsch und unzutreffend. Auch Väter nicht-ehelich geborener Kinder haben selbstverständlich das Recht, für sich Elternzeit in Anspruch zu nehmen. Ein Vater, der sein im Haushalt lebendes Kind selbst betreut oder erzieht, hat einen Anspruch auf Elternzeit, wenn er während dieser Zeit nicht mehr als 30 Wochenstunden erwerbstätig ist. (...)