Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kathrin Vogler
Antwort 14.02.2013 von Kathrin Vogler Die Linke

(...) offenbaren in der Tat enorm unterschiedliche Bewertungen des vorgelegten Gesetzentwurfes. Die von Ihnen beklagte ablehnende Haltung der Ärzteverbände zeigt, dass auch nach intensiven Debatten in Arbeitsgruppen über mehr als zwei Legislaturperioden hinweg die Fundamental-Opposition der Ärzteschaft keinem rationalen und die Arbeits-Realität bei einem Notfall wahrnehmenden Verständnis gewichen ist. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 21.02.2013 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Ein Vergleich der unterschiedlichen gesundheitlichen Gefahren zwischen einzelnen Suchtsubstanzen, wie dem Rauchen von Tabakprodukten oder dem Verdampfen der E-Zigarette, ist aus suchtpolitischer Sicht wenig zielführend. Aus gesundheitlicher Sicht kann ich Ihnen nur den Rauchstopp empfehlen. (...)

Portrait von Patrick Döring
Antwort 28.02.2013 von Patrick Döring FDP

(...) Mit dem Pflege-Neuausrichtungsgesetz wurde zum 1. Januar 2013 insbesondere die Versorgung von Menschen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz, die zu Hause betreut werden, verbessert. (...)

Portrait von Birgit Schnieber-Jastram
Antwort 06.02.2013 von Birgit Schnieber-Jastram CDU

(...) Die überarbeitete Richtlinie soll einen funktionierenden europäischen Binnenmarkt (etwa durch einheitliche Kennzeichnungspflichten) in Kombination mit einem hohen Niveau an Gesundheitsschutz garantieren. Dabei geht es vor allem um den Schutz junger Menschen, was ich unterstütze, da 70 Prozent aller Raucher mit weniger als 18 Jahren anfangen. (...)

Portrait von Horst Schnellhardt
Antwort 25.02.2013 von Horst Schnellhardt CDU

(...) Bei der von Ihnen erwähnten Thematik muss berücksichtigt werden, dass es sich zunächst einmal um einen Vorschlag der Europäischen Kommission zur Revision der Tabakrichtlinie handelt. Das Europäische Parlament ist gemeinsam mit dem Rat gleichberechtigter Mitgesetzgeber und kann den Vorschlag der Kommission annehmen, abändern oder sogar ablehnen. (...)