(...) Selbstverständlich ist es wichtig, dass die Politik gemachte Fehler gegebenenfalls korrigieren kann. Ich halte es aber ausdrücklich gerade nicht für einen Fehler Herrn Snowden lediglich per Videoschalte anzuhören. (...)
(...) Für ehemalige Heimkinder besteht die Möglichkeit einer Rehabilitierung nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG). (...) Diese Regelung entspricht zwar der bisherigen Praxis im Umgang mit der DDR-Unrechtsbereinigung führt aber dazu, dass vielen Betroffenen die Rehabilitierung versperrt bleibt. (...)
(...) Daher unterscheidet sich Ihre Anfrage von anderen Anfragen lediglich dadurch, dass sie über Abgeordnetenwatch gestellt wurde und das wahrscheinlich zu weiteren Publikationszwecken. Gerne erläutere ich Ihnen, dass die Präsidentin des Landtags nicht für für den Inhalt der Biografien der Abgeordneten verantwortlich ist. Die Biografien werden aufgrund von Selbstauskünften der Abgeordneten erstellt. (...)
Sehr geehrter Herr Eppel,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sobald Sie sich per Email (gerd.mueller@bundestag.de) an mich persönlich wenden, beantworte ich natürlich gerne Ihre Frage.
Sehr geehrter Herr Wolff,
vielen Dank für Ihre Frage. Eine Antwort erhalten Sie sicher von der Grünen Landtagsfraktion in NRW.
Mit freundlichen Grüßen
Team Volker Beck