Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hilde Mattheis
Antwort 27.03.2013 von Hilde Mattheis SPD

(...) Die SPD hat sich in Ihrem Regierungsprogramm zum Thema Gesundheit festgelegt. Unser Ziel ist es, die Privatisierung im Bereich der Gesundheit zurück zu drängen und mit der Einführung der Bürgerversicherung die Zwei-Klassen Medizin zu beenden. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 22.03.2013 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) natürlich befürwortet meine Fraktion die Entschädigungsrente für Conterganopfer. Gemeinsam mit der Bundesregierung haben wir vor wenigen Tagen entschieden, diese Renten deutlich zu erhöhen und dafür zusätzliche 120 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. (...)

Portrait von Angelika Graf
Antwort 06.02.2013 von Angelika Graf SPD

(...) Herr Tempel spricht nicht für alle Drogenfahnder und Polizisten. Den Vorschlag der Linkspartei, nicht nur Cannabis, sondern alle Drogen von alle DrogenCrack zu legalisieren, halte ich weder für modern, noch für aufgeklärt, sondern vor allem für verantwortungslos. Zudem auch für unehrlich - denn wenn es denn so wäre, dass es keinen Schutzbedarf geben würde und man allein auf die Eigenverantwortung vertrauen könnte, so wie die Linkspartei das erklärt, dann könnte und müsste man konsequenterweise Heroin auch im Supermarkt verkaufen, Kokain im Kiosk und Ecstasy an Tankstellen. (...)