Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihre Frage. Meinen Standpunkt zu Herrn Snowden habe ich Ihnen bereits ausführlich dargelegt, ich verweise daher auf meine Antwort vom 28.7.2014.
Mit besten Grüßen
Dirk Wiese
(...) Zwei Maßnahmen werden jetzt umgesetzt, die die Waldnutzung meines Erachtens für alle – vor allem für die Radfahrer – verbessert. Zum einen wird die Ausweisung neuer Radstrecken im Wald erleichtert, Minister Bonde hat da sehr schnell gehandelt und allen Kommunen die Übernahme von 50% der Kosten zugesichert. (...)
(...) Zu 2: Ich bin mir sicher, dass die Bochumer Sozialdemokratie den Bochumerinnen und Bochumern einen überzeugenden Personalvorschlag für das Amt des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin zur Wahl am 13. September 2015 präsentieren wird. (...)
(...) Die Bundesregierung setzt sich nachhaltig für einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza ein, damit es nicht zu noch mehr Opfern kommt. (...) Die deutsche Enthaltung im Menschenheitsrat der Vereinten Nationen kann mitnichten als Ablehnung gewertet werden, sondern ist dem Umstand geschuldet, dass die Erklärung unausgewogen ist, da sie z.B. den Raketenbeschuss aus Gaza auf israelische Wohngebiete unerwähnt lässt. (...)
