Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jay S. • 29.07.2010
Frage an Otto Fricke von Jay S. bezüglich Recht
Portrait von Otto Fricke
Antwort 19.08.2010 von Otto Fricke FDP

(...) Grundsätzlich halte ich den ePerso für nicht sehr bedenklich. Es ist aber selbstverständlich, dass der elektronische Personalausweis ein Mehr an kritischer Wachsamkeit über den Schutz der gespeicherten Daten erfordert. Staat und Bürger sind gleichermaßen gefordert, sorgsam mit dem Ausweis und den gespeicherten Daten umzugehen. (...)

Frage von Jay S. • 28.07.2010
Frage an Gisela Piltz von Jay S. bezüglich Recht
Portrait von Gisela Piltz
Antwort 29.07.2010 von Gisela Piltz FDP

(...) Die FDP-Bundestagsfraktion hat den Elektronischen Personalausweis in der vergangenen Legislaturperiode abgelehnt. (...) Die FDP-Bundestagsfraktion wird das Projekt auch künftig mit Blick auf Datensicherheit und Datenschutz kritisch verfolgen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 15.08.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Schließlich werden die Soldaten vor alleSoldatens Kriegführen ausbildet, das heißt dafür, den Feind möglichst schnell zu vernichten. Und dieses Kriegshandwerk muß nicht jeder Mann in Deutschland beherrschen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 28.07.2010 von Brigitte Zypries SPD

(...) Gerade der Tausch von Nacktfotos unter Jugendliche mit Einwilligung der jeweils Abgebildeten ist eben nicht strafbar - es muss also kein Jugendlicher "Angst haben" der Verbreitung von (kinder- und jugend-) pornographischen Fotos beschuldigt zu werden, wenn er Nacktfotos von sich an Freunde weitergibt. (...)