Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Mit diesen Verabredungen arbeiten wir als Landtagsfraktionen nun seit zwei Jahren gut  zusammen. Insbesondere, weil sowohl den Koalitionsverhandlungen als auch den Ausschuss- und Plenarentscheidungen jeweils intensive fachliche Diskussionen vorausgehen. (...)

(...) Grundsätzlich: der Ansatz, zusätzliche Strecken als offiziell mit dem Rad / Mountainbike befahrbar auszuweisen (vgl. die heutige Presseerklärungen von Minister Bonde) ist sicher nicht zum Nachteil der Radler, auch wenn es Wanderern, Jägern und Natur-/Artenschützern weniger gefallen wird. (...)

(...) Darin wird deutlich: In der deutschen Debatte um die Ukraine verbirgt sich die Frage nach unserem Verhältnis zu Russland - und mehr noch, auch die Frage, wie westlich, wie transatlantisch dieses Deutschland sein will. Im Kern geht es doch wieder und immer noch um das Verhältnis Deutschlands zum Westen. (...)

(...) Sowohl der Besitz als auch privater oder gewerblicher Handel mit Cannabis durch bleiben verboten. Dies ist auch der Grund, warum in Deutschland ein gewerblicher Anbau zu medizinischen Zwecken von Cannabis verboten ist. Abgegeben werden dürfen Cannabisarzneimittel nur durch Apotheken. (...)