Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rudolf Henke
Antwort 17.05.2013 von Rudolf Henke CDU

(...) Bei der Novellierung der Bundes-Immissionsschutzverordnung wurden die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse und Stellungnahmen anerkannter nationaler und internationaler wissenschaftlicher Gremien zugrunde gelegt. Hierzu zählen die Internationale Kommission zum Schutz vor nichtionisierenden Strahlen (ICNIRP), die deutsche Strahlenschutzkommission (SSK) und die wissenschaftlichen Gremien der Weltgesundheitsorganisation (WHO), hier im Besonderen die International Agency for Research on Cancer (IARC). (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 01.03.2013 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Ebenso wie Sie begrüße auch ich die Überarbeitung der Tabakproduktrichtlinie der Europäischen Union. Sie ist ein Schritt zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes durch mehr Aufklärung über die Gefahren des Rauchens sowie zur Verhinderung des frühen Einstiegs in das Rauchen. (...)

Portrait von Stefan Rebmann
Antwort 17.01.2013 von Stefan Rebmann SPD

(...) Ebenfalls für ungeeignet halte ich Cannabis-Clubs. Weder die angebrachten Argumente hinsichtlich der Einschränkung des Gebrauchs und der Verbreitung, noch die Behauptung, solche Clubs könnten die Risiken des Konsums einschränken, wollen überzeugen. (...)

Portrait von Egon Jüttner
Antwort 18.01.2013 von Egon Jüttner CDU

(...) Dieser Auffassung bin ich jedoch nicht. Ich widerspreche zudem der Einschätzung der Fraktion DIE LINKE, dass die Risiken, durch den Konsum von Cannabis abhängig zu werden, als gering einzuschätzen sind. Wissenschaftliche Erkenntnisse bestätigen außerdem, dass der Gehalt an Tetrahydrocannabiol in Cannabisprodukten unterschiedlich hoch ist und stetig ansteigt, so dass die Einführung einer Höchstgrenze für den Straßenverkehr nicht möglich ist. (...)