Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christine Scheel
Antwort 29.06.2010 von Christine Scheel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Für die Interessen der Atomkonzerne will die schwarz-gelbe Bundesregierung notfalls die Verfassung beugen. (...) Als letzte Rettung plant die Bundesregierung jetzt einen verfassungsrechtlichen Amoklauf, dem wir politisch und juristisch mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln entgegentreten werden. (...)

Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort 29.06.2010 von Rüdiger Kruse CDU

(...) Grundsätzlich müssten wir die meisten Maßnahmen im Sinne des Ressourcenschutzes auch ohne CO2 Problematik ergreifen. Dazu zählen zum Beispiel ein Ausbau der Erneuerbaren Energien und eine Erhöhung der Energieeffizienz. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 23.06.2010 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) dies ist nun bereits eine sehr alte Idee, die immer an mehreren Punkten scheitert. Man müsste die Photovoltaikzellen natürlich erst einmal ins Weltall bekommen und dort installieren und zwar an einer Position immer der Sonne zugewandt. Dabei wären die Zellen aber Sonnenwinden, Mikropartikeln, Weltraumschutt und Meteoriten ausgesetzt. (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort 30.06.2010 von Ingbert Liebing CDU

(...) Mai 2006 auch Mineralwasser, Bier, Erfrischungsgetränke und alkoholartige Mischgetränke umfasst. Diese Pfandpflicht geht auf die Verpackungsverordnung zurück, die das letzte Mal 2008 novelliert worden ist und alle in Artikel 9, Absatz 2 aufgeführten Getränke als pfandpflichtig erklärt. Ausgenommen von dieser Pfandpflicht sind allerdings Getränkesegmente wie Milch, Wein, Spirituosen und Frucht- und Gemüsesäfte, da hier eine Abwägung des ökologischen Nutzens des Pflichtpfands einerseits mit dem ökonomischen Aufwand eines Rücknahme- und Pfandsystems andererseits die Einrichtung eines solchen Systems nicht rechtfertigen würde. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 30.06.2010 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) beim Desertec Projekt handelt es sich um ein privatwirtschaftliches Projekt. Aufgrund der Dimensionen sowohl hinsichtlich des Finanzbedarfes als auch der zahlreichen noch zu lösenden Fragen, schreitet das Projekt nur Schritt für Schritt voran. (...)