Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sybille Benning
Antwort 18.06.2014 von Sybille Benning CDU

(...) Die Union wird sich weiter dafür einsetzen, den Drogenhandel soweit irgend möglich einzuschränken und vor allem Abhängige dabei zu unterstützen, von ihrer Sucht loszukommen. Unabhängig davon muss man zur Kenntnis nehmen, dass mit diesem Geschäft viel Geld erwirtschaftet wird. (...)

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 16.07.2014 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Kreuz.net ist in der Vergangenheit wiederholt durch rechtsextreme, antisemitische, homophobe und diffamierende Inhalte aufgefallen. Das Portal besteht seit 2005. (...)

Portrait von Stefan Liebich
Antwort 01.07.2014 von Stefan Liebich Die Linke

(...) Ich stimme Ihnen auch soweit zu, dass es ein relevantes Thema ist. Erst kürzlich berichtete der öffentlich-rechtliche Fernsehsender rbb über mutmaßliche Defizite der Polizei bei Einsätzen gegen psychisch kranke Bürger in Berlin, darunter gegen einen Nacktbader im Neptunbrunnen, der von einem Polizisten erschossen wurde. Der Bericht hat sehr nachdenklich gemacht und es sollte meines Erachtens nicht nur ein „dankbares Thema“ für eine starke Opposition sein sondern natürlich in erster Linie auch für die Regierungsparteien. (...)

Portrait von Sybille Benning
Antwort 17.06.2014 von Sybille Benning CDU

(...) Die Neuregelung fußt auf Vorgaben der EU-Statistikbehörde Eurostat zur Ermittlung des Bruttoinlandsproduktes. Die Zahlen werden auf Schätzwerten beruhen, die z.B. Daten des Bundeskriminalamtes zugrunde legen. (...)