Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Schneider
Antwort 28.01.2013 von Ulrich Schneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es sollte öffentliche Abgabestellen geben, an denen KonsumentInnen sich mit sauberem Cannabis versorgen können. (...) Verbote lösen das Problem auch hier nicht im Kern. (...)

Portrait von Agnes Alpers
Antwort 07.01.2013 von Agnes Alpers Die Linke

(...) Die Problematik, dass die Bundeswehr an Schulen wirbt, ist der Öffentlichkeit bekannt. (...) Wir fordern die Verstärkung friedlicher Konfliktlösung und die klare Abkehr von den Strukturen einer Interventionsarmee. (...)

Portrait von Halina Wawzyniak
Antwort 19.12.2012 von Halina Wawzyniak Die Linke

(...) Falls Sie also eigentlich wissen wollen, ob ich das gerecht oder sinnvoll finde: Für den Großteil der Selbständigen besteht keine Sozialversicherungspflicht, obwohl sie vielfach ähnlich wie Arbeitnehmer/innen auf den „Verkauf“ ihrer Arbeitskraft angewiesen sind und häufig geringere und unregelmäßige Einkommen erzielen als diese. Für diese Selbständigen besteht im Zuge der Flexibilisierung von Arbeits- und Lebensverhältnissen für die Absicherung ihrer sozialen Risiken politischer Reformbedarf. (...)