Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.06.2014 von Cornelia Seibeld CDU
(...) Unstreitig ist: Datenschutz ist ein hohes Gut, vor dem auch Geheimdienste Halt machen müssen. (...)
Antwort 02.06.2014 von Wolfgang Schäuble CDU
Sehr geehrter Herr Ehrholdt,
Antwort 02.06.2014 von Frank-Walter Steinmeier SPD
(...) Die in den Medien beschriebene Verstärkung der digitalen Überwachung durch den Bundesnachrichtendienst bezieht sich auf die vor einigen Wochen durch den BND-Chef Gerhard Schindler geäußerte Ankündigung der technischen Aufrüstung des Dienstes, um Gefahren aus dem Internet Herr zu werden."Nur mit modernster Hardware können wir der rasanten Entwicklung im Cyber-Raum folgen", sagte er. (...)
Antwort 17.06.2014 von Stephan Stracke CSU
(...) Leider kann ich zu dem von Ihnen genannten 300 Millionen Euro Projekt keine Aussagen treffen. Aus Gründen der Geheimhaltung werden keine Details über den Haushalt des Bundesnachrichtendienstes oder der anderen Nachrichtendienste veröffentlicht. Nur der jeweilige Gesamtbetrag wird im Bundeshaushaltsplan dargestellt. (...)
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD