(...) Die Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes folgt einem Prozess, der auf verschiedensten Informationsquellen beruht und stets bemüht ist, alle Argumente auf einer sachlichen Ebene einzubeziehen. Der nächste Schritt wird der Beschluss durch das Bundeskabinett sein. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage vom 11.10.2015. Der Entwurf des Kulturgutschutzgesetzes befindet sich derzeit in der Ressortabstimmung. Zu diesem Zeitpunkt ist es Verbänden, Vereinen und weiteren interessierten Akteuren möglich, Stellungnahmen zum vorliegenden Gesetzentwurf in die Beratungen einzubringen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage vom 10.10.2015. Der Entwurf des Kulturgutschutzgesetzes befindet sich derzeit in der Ressortabstimmung. Zu diesem Zeitpunkt ist es für Verbände, Vereine und alle weiteren interessierten Akteure möglich, Stellungnahmen zum vorliegenden Gesetzentwurf in die Beratungen einzubringen. (...)
(...) Eine Einschätzung der Sachlage und auch der genannten Person (Müller-Karpe) können wir uns ohne tiefe Recherche in die Sachlage nicht erlauben; es ist eine Bundesangelegenheit. Die Bundes-FDP hat das Gesetz zum Schutz von Kulturgut kritisch kommentiert hat: https://muenzenwoche.de/de/Kulturgutschutzgesetz-ist-ein-Buerokratiemonster/4?&id=4924 (...)
(...) Ich denke, es besteht Einigkeit darin, dass es einen illegalen Handel mit archäologischem Raubgut gibt – auch, wenn kein belastbares Zahlenmaterial im Detail vorliegen mag. Dies ist dem illegalen Handel als solchem doch immanent. (...)
Sehr geehrter Herr Schmidt,
Peer Steinbrück bedankt sich für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.