Sehr geehrter Herr Dr. Kuhlmann,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) In Ihrer Anfrage schreiben Sie, dass die gesetzliche Versicherung die Krankenversicherung Ihres Sohnes aus Kostengründen abgelehnt habe. Das dürfte eigentlich nicht vorkommen. (...)
(...) Die Durchführung einer medizinischen Zwangsmaßnahme ist nun nur mit einer richterlichen Genehmigung möglich. Sie darf nur als letztes Mittel zur Abwendung eines drohenden erheblichen gesundheitlichen Schadens, der durch keine andere zumutbare Maßnahme abgewendet werden kann, angeordnet werden. (...)
(...) meines Wissens hat die derzeitige Bundesregierung beim Thema Contergan keine Anstrengungen unternommen, um die Lebenssituation der Betroffenen zu eruieren oder gar zu verbessern. Dies ist, angesichts der mir bekannten z.T. (...)
(...) Bereits vier Kleine Anfragen hat DIE LINKE zu diesem Thema in diesem Jahr an die Bundesregierung gestellt: „Diskussion um die Kooperation der Bundeswehr mit der Jugendzeitschrift ‚BRAVO‘ (Bundestagsdrucksache 17/11247), „Werbung der Bundeswehr unter Grundschülern im Projekt ‚Engel für Afghanistan‘ (Bundestagsdrucksache 17/10764), „Werbung der Bundeswehr durch Einsatz von Materialien der Schriftenreihe ‚Frieden & Sicherheit‘ im Schulunterricht“ (Bundestagsdrucksache 17/10219) und „Werbung der Bundeswehr unter 11-jährigen Kindern am Girls’ Day“ (Bundestagsdrucksache 17/10287). Unter den angegebenen Drucksachennummern finden Sie auch direkt die Antwort der Bundesregierung. (...)
Sehr geehrter Herr Loose,
vielen Dank für Ihre Frage.