Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Harbarth
Antwort 24.03.2015 von Stephan Harbarth CDU

(...) Die bisher eher geringe Verfügbarkeit in Deutschland lässt sich u.a. auch durch die für potentielle Anbieter von WLAN-Internetzugängen bestehenden Haftungsrisiken aufgrund der unklaren Rechtslage erklären. (...)

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 26.03.2015 von Lars Castellucci SPD

(...) Ich kann aber sagen, dass der Entwurf in der jetzigen Form mehr Rechtssicherheit für geschäftsmäßige Anbieter schafft und dadurch auch zu mehr kostenlosen WLAN-Netzen führen wird. Das halte ich für einen Schritt in die richtige Richtung. (...)

Portrait von Jan Korte
Antwort 11.03.2015 von Jan Korte Die Linke

(...) Forschungen zum Zweiten Weltkrieg und zur Nachkriegszeit“ der Stiftung Sächsische Gedenkstätten, trotz der unvollständigen Schicksalsklärung sowjetischer Kriegsgefangener, keine weiteren Mittel von der deutschen Bundesregierung zugesichert werden, völlig. (...) Meine Fraktion und ich fordern deshalb, neben einer längst überfälligen finanziellen Anerkennung von erlittenem NS-Unrecht für die wenigen noch lebenden sowjetischen Kriegsgefangenen (vgl. (...)

Portrait von Ansgar Heveling
Antwort 04.03.2015 von Ansgar Heveling CDU

(...) über Ihr Interesse an politischer Information und einer Informationsfahrt nach Berlin freue ich mich sehr. In der Tat hat jeder Bundestagsabgeordnete über das Bundespresseamt jährlich ein Besucherkontingent zur Verfügung, über das er politisch interessierte Bürger aus dem Wahlkreis nach Berlin einladen kann. Leider reicht das Kontingent jedoch nicht aus, um alle Besuchswünsche zu erfüllen. (...)