Sehr geehrter Herr Abel,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sehr geehrter Herr Abel,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
(...) Das Notfallsanitätergesetz wird momentan im Bundesrat besprochen und geht vermutlich erst im November in die erste Lesung im Bundestag. Es sind also noch Änderungen zu erwarten, weshalb Herr Ernst Ihnen auch noch keine definitive Einschätzung zum Gesetz darlegen kann. (...)
(...) Was aber Ihre Frage angeht: Natürlich ist es der Wille, unsere Gesellschaft zum Besseren zu verändern, der Herrn Steinmeiers ungebrochene Leidenschaft für die Politik nährt! (...)
(...) Die Frage ging damals auf einen Gesetzentwurf zur weiblichen Genitalverstümmelung zurück. Ich habe in meiner damaligen Antwort auch darauf hingewiesen, dass weibliche Genitalverstümmelung und männliche Beschneidung nicht gleichzusetzen sind, auch wenn für beide Praktiken der Begriff „Beschneidung“ verwendet wird. Das sehe ich auch heute noch so. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht vom 19. Oktober 2012, in der Sie sich für die Abschaffung der Rezeptgebühr aussprechen. (...)