(...) Die drogenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, meine Kollegin Angelika Graf, hat zudem die Bundesregierung aufgefordert, zu den Ergebnissen der DRUID-Studie Stellung zu nehmen. Wir fordern darüber hinaus eine Intensivierung der Forschung in diesem Bereich, da bisher schwer zu beurteilen ist, ob und wann nach dem Konsum von Cannabis noch eine Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit vorliegt. (...)
(...) Wir haben unseren Gesetzentwurf für ein konsequentes Nichtraucherschutzgesetz in den Landtag eingebracht. (...) Wenn der Gesetzentwurf nun aufgeweicht werden sollte, ist das eine Entscheidung des demokratisch gewählten Landesparlamentes, die ich zu akzeptieren hätte, aber sehr bedauern würde. (...)
(...) Das Schreiben von Otto Helmecke (alias Olaf Heinrich) ist mir bekannt. Ich habe wegen der Fehler und unhaltbaren Behauptungen einen offenen Brief an DocMorris verfasst, den ich anhänge. (...)
(...) danke für Ihre Fragen. Das Thema Wartezeitenunterschiede ist nicht "ausgelutscht", wie Sie es formulieren. Es hätte sich ja nur dann erledigt, wenn es keine nennenswerten Unterschiede bei den Wartezeiten mehr gäbe. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.