Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Selbstverständlich sieht das Jugendschutzgesetz Strafen für Zuwiderhandlungen vor. Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung! (...)

(...) Und wenn ich einmal einen Termin zugesagt habe, versuche ich ihn in der Regel auch wahrzunehmen und nicht kurzfristig für einen anderen wieder abzusagen. Deswegen musste ich die von Ihnen angesprochene Anfrage bedauerlich absagen. Im Übrigen richtete sich die von Ihnen angesprochene Referentenanfrage an meine Person. (...)

Sehr geehrter Herr Hienstorfer,

(...) Sie bittet in diesem Schreiben, die Honoraranpassung zu überprüfen, denn sie reicht angesichts der angespannten Situation der Apotheken nicht aus, um die Bevölkerung in der gewohnten Weise mit Medikamenten zu versorgen. (...)

(...) gerne versuche ich auf Ihre Frage einzugehen: Abgesehen davon, dass Sie richtig festgestellt haben, dass MRT-Scans als jährliche Vorsorgeuntersuchung für die gesamte Bevölkerung nicht bezahlbar wären, ganz abgesehen von den nicht vorhandenen und so schnell nicht aufbaubaren Kapazitäten, sie würden auch nicht ihren Zweck erfüllen, den Sie sich verständlicherweise wünschen. Insbesondere sehr kleine Tumore wären mit solch einem ungezielten Ganzkörperscan nur schwer zu entdecken. (...)

(...) Diese Erkenntnis ist nicht neu, wird aber durch das genannte Gutachten erneut eindrucksvoll bestätigt. Populistisch ausgedrückt gilt: "Kiffen macht dumm!" (...)