Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 28.08.2012 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Der Verkauf solchen Zubehörs ist in Deutschland nicht verboten, so lange dadurch der Anbau von Cannabis nicht direkt gefördert wird oder das Zubehör in direktem Zusammenhang mit einem Rauschgiftgeschäft steht, also z.B. das Zubehör zusammen mit Cannabis verkauft wird. Der Inhaber eines solchen Geschäfts riskiert aber seine Gewerbezulassung, wenn er den illegalen Anbau von Cannabis direkt fördert, also z.B. Cannabispflanzen, -samen und/oder Anleitungsbücher zum Anbau von Cannabispflanzen oder zur Gewinnung von Cannabisharz anbietet. (...)

Portrait von Martin Schäfer
Antwort 04.09.2012 von Martin Schäfer SPD

(...) ich wäre ebenfalls dafür, dass die Personalstärke in Krankenhäusern verbindlich geregelt wird. Jedoch sind uns leider diesbezüglich bei den privaten Krankenhäusern die Hände gebunden. (...)

Portrait von Theresa Schopper
Antwort 03.08.2012 von Theresa Schopper BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Trotz dieser überaus positiven Zahlen stehen für mich persönlich und für uns Grüne aber nach wie vor die Gesundheit der Menschen, und daher der Schutz der NichtraucherInnen im Vordergrund. (...)