Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karin Strenz
Antwort 17.07.2014 von Karin Strenz CDU

Sehr geehrter Herr Mergel,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ich kann ehrlicherweise keine Stellung dazu nehmen, weil ich nicht genau sagen kann, was Herr Friedrich zu welchem Zeitpunkt zu wem gesagt hat.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 24.02.2014 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Ihre Fragestellung betrifft das sehr sensible Gebiet der Sicherheitspolitik in Deutschland, wofür im Deutschen Bundestag das Parlamentarische Kontrollgremium zuständig ist. Wenn Sie so freundlich sind und mir Ihre Anfrage mit Ihren persönlichen Kontaktdaten an die Adresse frank-walter.steinmeier@bundestag.de schicken, werde ich diese gern an das Parlamentarische Kontrollgremium weiterleiten. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 26.02.2014 von Thomas Oppermann SPD

(...) die NSA-Affäre muss aufgeklärt werden, der Bundestag wird deshalb einen Untersuchungsausschuss einsetzen. SPD und CDU/CSU haben am 12. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 26.02.2014 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Letztlich gehen solche Vernehmungen nur mit Genehmigung der zuständigen Behörden in der Bundesrepublik Deutschland. Genau das wird von uns scharf kritisiert. (...)