Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Harald Terpe
Antwort 05.06.2012 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Dazu haben wir kürzlich in einem Antrag ( http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/061/1706127.pdf ) eine Kommission beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte vorgeschlagen, die Empfehlungen abgegeben können soll, in welchen Fällen abweichend von der ursprünglich Zulassung des Arzneimittels eine Verordnung zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung möglich sein soll. Wenn also beispielsweise ein Cannabismedikament für die Therapie der Spastik bei Multipler Sklerose zugelassen ist, es aber Hinweise gibt, dass es beispielsweise auch zur Therapie der Appetitlosigkeit bei Krebserkrankungen oder Schmerzen wirksam ist, dann könnte eine solche Kommission eine Empfehlung zur Verordnung dieses Medikamentes bei anderen Indikationen als Spastik bei MS aussprechen. (...)

Portrait von Walter Scheuerl
Antwort 30.01.2013 von Walter Scheuerl SCHEUERL

(...) Bei der Abstimmung zum Gesetzentwurf im Mai ging es um einen konstruktiv weitgehend misslungenen Entwurf des SPD-Senates, gegen dessen Annahme ich gestimmt habe. Ich ujnnterstütze allerdings ein generelles Rauchverbot in Restaurants, Speisegaststätten und Cafés. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 02.07.2012 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Die Kanzlerin hatte sich bereits in einer Youtube-Antwort gegen eine Legalisierung von Cannabis gewandt: http://www.youtube.com/watch?v=Y2-fYVIHAhU . (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 11.07.2012 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Ihren Hinweis, bei der Blutspende auch über Organspende zu informieren, halte ich für sinnvoll, und leite diesen Vorschlag gern an unsere Fachpolitiker weiter. (...)