Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die beitragspflichtige Mindesteinnahme bezieht sich auf die Gesamtheit der Einnahmen, nicht nur auf die Einkünfte aus der selbstständigen Tätigkeit. (...)

(...) Alkohol ins BetäubungsmittelgBetäubungsmittelgesetzde bereits per Petition beim Deutschen Bundestag beantragt. Dieser hat am 17. (...)

(...) In der Intention sind wir uns sicherlich einig, lt;stronggt;Nichtraucherschutzlt;/stronggt; ist wichtig und muss voran gebracht werden. Nur die Wege, nämlich Verbote vs. (...)

(...) Alkohol und Tabak nur in Spezialgeschäften zu verkaufen entspricht nicht der deutschen Praxis, könnte aber, da stimme ich Ihnen zu, den Verkauf an Kinder sicher besser verhindern. Für mich ist besonders wichtig dass in allen Verkaufsstellen des Einzelhandels der Ausweis beim Kauf von Alkohol und Tabak kontrolliert wird. (...)

(...) Gaststätten und Kneipen sind lt;stronggt;Refugien der Wirtelt;/stronggt;, die selbst entscheiden sollten wie sie ihr "Hausrecht" auslegen. Staatlich reglementierter Nichtraucherschutz muss sich auf öffentlichen Raum beschränken. (...)

(...) Für Ihr Anliegen habe ich angesichts der erheblichen gesundheitlichen Folgen einer Lyme-Borreliose-Infektion für die betroffenen Menschen durchaus Verständnis. Fraglich ist und bedürfte einer eingehenden Prüfung, ob eine Meldepflicht an den Problemen der Diagnose und der fehlenden Impfmöglichkeit gegen Lyme-Borreliose etwas grundlegend ändern würde. Für die Bundesebene hat hier auf Abgeordnetenwatch bereits der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Herr Wolfgang Zöller, umfassend Stellung genommen. (...)