Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Georg Eisenreich
Antwort 15.04.2014 von Georg Eisenreich CSU

(...) Das Verhältnis zwischen Staat und Kirchen in Deutschland ist kein striktes Trennungssystem. Es ist vielmehr differenziert und gekennzeichnet durch Religionsfreiheit, durch die religiös-weltanschauliche Neutralität des Staates bei gleichzeitiger Offenheit für die religiösen Belange seiner Bürger, durch die Anerkennung der wertbildenden Bedeutung von Religion, durch die Unabhängigkeit und Freiheit der Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften und nicht zuletzt durch die aktive Zusammenarbeit mit diesen Gemeinschaften. (...)

Portrait von Muhterem Aras
Antwort 05.02.2014 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) http://mvi.baden-wuerttemberg.de/de/ministerium/presse/pressemitteilung/pid/fragen-und-antworten-zum-mountainbike-fahren-im-wald/ Da ich der Sache aber auch nachgehen wollte, habe ich mich in den einzelnen Landeswaldgesetzen, Forstgesetzen und Richtlinien der Landeswegeordnungen (RLW) umgesehen. In der RLW für Rheinlandpfalz ist beispielsweise ein Radweg (außerhalb des Waldes) mit mindestens 2m Breite definiert, ein Wirtschaftsweg mit mindestens 3m und ein Waldweg mit 3 -3,50m. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort 11.04.2014 von Marlene Mortler CSU

(...) Die Bundesregierung setzt weiterhin auf ein gesetzliches Verbot von Drogen, da sie dies neben den Maßnahmen zur Prävention, Behandlung und Schadensminderung als eine erforderliche Strategie zur Nachfragereduzierung und wichtigsten Pfeiler der deutschen Drogenpolitik ansieht. (...)