Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hannelore Kraft
Antwort 03.05.2012 von Hannelore Kraft SPD

Sehr geehrte Frau Jürschik-Busbach,

vielen Dank für Ihre Mail über abgeordnetenwatch.

Ihre Frage richtet sich nicht an die Mülheimer Landtagskandidatin Hannelore Kraft.

Portrait von Andrea Ursula Asch
Antwort 28.04.2012 von Andrea Ursula Asch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Eine Meldepflicht der Borreliose in NRW würde den Betroffenen nicht helfen. Letztlich geht es darum, die Krankheit zu verhindern - das kann im Fall der Borreliose eine Meldepflicht in keiner Weise leisten. (...)

Portrait von Theresa Schopper
Antwort 10.05.2012 von Theresa Schopper BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die nun neu aufkeimende Diskussion werde ich intensiv parlamentarisch begleiten, unter anderem mit einem Berichtsantrag zur Aufklärung. Dabei geht es mir vor allem um den aktuellen Stand der fachlichen Diskussion und den zu erwartenden Nutzen der Einführung einer Borreliose-Meldepflicht für die bayerische Bevölkerung. Wenn neue Erkenntnisse vorliegen, dass eine Meldepflicht tatsächlich Wirkung zeigt, bin ich und wir als Fraktion auf jeden Fall gesprächsbereit. (...)

Portrait von Renate Dodell
Antwort 16.05.2012 von Renate Dodell CSU

(...) bei dem Antrag der SPD "Für eine gute Pflege: Pflegenotstand verhindern - endlich Bedarf ermitteln!" geht es um die Forderung zur Erstellung einer Bedarfsanalyse. Meine Fraktion (und ich mit) hat diesen Antrag abgelehnt mit der Begründung, dass Bayern kein Erkenntnis- sondern ein Umsetzungsproblem bei der Gewinnung von Pflegepersonal habe. Es gibt bereits eine Unmenge an Daten. (...)