(...) im Rahmen der aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages zu den entstandenen Überschüssen von 20 Mrd. Euro in der gesetzlichen Krankenversicherung habe ich für die SPD die Abschaffung der Praxisgebühren gefordert. Die bei der Einführung der Praxisgebühr erhoffte Reduzierung, insbesondere der Facharztbesuche ist nicht eingetreten, auch wenn ich augenzwinkernd von "Frau im Spiegel-Lesern" sprach. (...)
(...) Der von Ihnen zitierte Pressetext ist insofern missverständlich, als dort eine Einschätzung zu Präsentationsarzneimitteln auch auf Funktionsarzneimittel übertragen wird. Der vollständige Kommentar von Kügel/ Müller/ Hofmann zum Arzneimittelgesetz verdeutlicht, dass für die Einstufung der elektronischen Zigarette als Arzneimittel eine Reihe unterschiedlicher Bedingungen gegeben sein muss. (...)
(...) Ich habe mich dazu entschieden vor der möglichen Gesundheitsgefährdung durch die E-Zigarette zu warnen, da aufgrund vieler ungeklärter Fragen eine Gefährdung für Raucherinnen und Raucher durch die E-Zigarette nicht ausgeschlossen werden kann. Vom Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) liegt eine Stellungnahme vor, nach der in E-Zigaretten enthaltenden Liquide die Gesundheit beeinträchtigen können. (...)
