Antwort 21.03.2012 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Harrems,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.03.2012 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Beutel,
leider ist es mir derzeit nicht mehr möglich auf alle Fragen persönlich zu antworten. Ich bitte Sie deshalb, sich mit Ihren beiden Fragen an mein Ministerium zu wenden.
Mit freundlichem Gruß
Antwort 28.03.2012 von Antje Tillmann CDU
(...) Grundsätzlich ist festzuhalten, dass der Markt für E-Zigaretten im Vergleich zum Markt für Tabakwaren sehr klein ist und deshalb keine Auswirkungen auf das Tabaksteueraufkommen erkennbar ist. Des weiteren ist anzumerken, dass die Tabaksteuer eine Steuer mit Lenkungszweck ist und diese nicht vordergründig der Erzeugung von Einnahmen dient. (...)
Antwort 19.03.2012 von Nathalie Zimmer FDP
(...) Schon heute ist es möglich, Gerettete an den Kosten ihrer Rettung zu beteiligen. Die generelle gesetzlich vorgeschriebene Zuzahlung von Seiten der Versicherten bezieht sich auf jede einzelne Fahrt und beträgt mind. (...)
Antwort ausstehend von Klaus Kessler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 16.03.2012 von Ulrich Commerçon SPD
(...) vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen sehr gerne beantworte: Grundsätzlich trete ich dafür ein, dass die Kosten der Rettung und Bergung von Menschen solidarisch von der Gesellschaft zu tragen sind. In Fällen fahrlässiger bzw. (...)