Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Zudem werden E-Zigaretten von unterschiedlichen Anbietern aus dem In- und Ausland angeboten, ohne das die enthaltenden Inhaltsstoffe ausreichend deklariert werden. Daher ist es nur verantwortlich, zunächst die vorhandenen Daten zu bestehenden Gefahren zu sichten und den noch bestehenden Forschungsbedarf zu bewerten, bevor diese Produkte breit auf dem Markt angeboten und konsumiert werden können. Erforderliche Untersuchungen wird das BfR in Zusammenarbeit mit den Landesbehörden durchführen. (...)

(...) Um überhaupt etwas ändern zu können, müsste erst in den Mitgliedstaaten eine Diskussion zur Abschaffung der Zeitumstellung in Gang gesetzt werden. Ich halte ein solches Vorhaben allerdings für wenig aussichtsreich. (...)

(...) Weshalb aber der Gesetzgeber Salz als gefährlich Einstufen und somit Kennzeichnen soll/muss, leuchtet mir nicht ein. (...)

(...) Das Hamburger Abendblatt hat die sorglose Aktenvernichtung treffend als “Open-Air-Lagerung” beschrieben. (...)

(...) Einiges an "Ärgerpotenzial" könnte man aber aus dieser Angelegenheit nehmen, wenn man sich endlich entscheiden könnte, auf die Praxisgebühr zu verzichten. Es hat sich gezeigt, dass diese keine sinnvolle Steuerungswirkung hat. (...)