Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Althaus
Antwort 30.07.2009 von Dieter Althaus CDU

(...) "Die CDU vertritt die Interessen der Bürgerinnen und Bürger, sie ist die Thüringen-Partei. Das hat sie in vielen Fällen bewiesen, und das wird auch in Zukunft so sein. (...)

Portrait von Sabine Friedel
Antwort 27.07.2009 von Sabine Friedel SPD

(...) Gleichzeitig ist der Anteil an Zuwanderern wesentlich niedriger. Sollte es also überhaupt einen Zusammenhang geben, dann müsste er eher lauten: Je niedriger der Ausländeranteil, desto höher die Arbeitslosigkeit. Ich denke aber eher, dass es gar keinen Zusammenhang von Zuwanderung und Arbeitslosigkeit gibt. (...)

Portrait von Ingo Egloff
Antwort 07.08.2009 von Ingo Egloff SPD

(...) Das Bundesarbeitsministerium hat in der Vergangenheit verschiedene Anpassungen der entsprechenden Sätze in die Wege geleitet, auch 2009 hat es eine Anpassung gegeben. Arbeitsminister Olaf Scholz plant darüber hinaus, den Betrag des Schonvermögens anzuheben, der den Hartz-IV-Beziehern verbleibt, wenn sie den Betrag zu Zwecken der Altersversorgung angelegt haben. Leider ist die CDU jedoch derzeit nicht bereit, dieses vor der Wahl zu beschließen. (...)