Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans Peter Thul
Antwort 15.07.2009 von Hans Peter Thul CDU

(...) Für beide Tätigkeiten gibt es keine Entlohnung, sondern lediglich eine Aufwandsentschädigung laut Satzung. Entgeltliche Tätigkeiten neben meinem Mandat übe ich nicht aus. Die investierte Zeit ist im Verhältnis zu meinen Arbeitszeiten als Mitglied des Deutschen Bundestages als marginal zu betrachten. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 08.09.2009 von Olaf Scholz SPD

(...) Bei dem Anspruch auf Elternzeit handelt es sich um einen arbeitsrechtlichen Anspruch gegenüber dem Arbeitgeber. Danach können sich Eltern zur Betreuung und Erziehung ihres Kindes von ihrem Arbeitgeber ohne Lohnanspruch von der Belastung durch Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis freistellen lassen. (...)

Portrait von Gerald Weiß
Antwort 13.08.2009 von Gerald Weiß CDU

(...) Die Bundesagentur für Arbeit führt die amtliche Statistik über den Arbeitsmarkt. Es handelt sich hierbei nicht um eine von der Bundesregierung willkürlich festgelegte Größe. (...)

Portrait von Wolfgang Gunkel
Antwort 13.07.2009 von Wolfgang Gunkel SPD

(...) Der selbsternannte "Waldmensch Öfföff" stellt für Niemanden eine Bedrohung dar. (...) Und glauben Sie mir: Niemand vermeidet einen Urlaub in unserer Region, weil "Öfföff" sein Zelt im Wald aufgeschlagen hat. (...)

Portrait von Ute Granold
Antwort 15.07.2009 von Ute Granold CDU

(...) „CDU und CSU gewährleisten Mindesteinkommen für Alle in Deutschland. Das für ein menschenwürdiges Leben notwendige Einkommen sichert nicht ein einheitlicher, gesetzlicher Mindestlohn, sondern, wo dies erforderlich ist, eine Kombination aus fairen Löhnen und ergänzenden staatlichen Leistungen. (...)