Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 04.09.2009 von Ulrich Hoffmann ÖDP

(...) Die Familienpolitik hat mich auch zur ÖDP und in deren Bundesarbeitskreis Familie gebracht. Das familienpolitische Programm der ÖDP - besonders etwa das Konzept eines sozialversicherungspflichtigen Familiengehalts - bringt Familien aus der ständigen "Bittsteller-Position" heraus und stellt die Familienpolitik endlich vom Kopf auf die Füße. Die ökologische Programmatik der ÖDP, die schlüssige Wege aus Energie- und Klimakrise weist, zeigt für mich, dass die ÖDP die Partei ist, die nicht nur in Wahlperioden denkt, sondern bedenkenswerte und dringend umzusetzende Konzepte für eine ökologische, gesunde und demokratische Zukunft hat. (...)

Portrait von Luise Neuhaus-Wartenberg
Antwort 25.08.2009 von Luise Neuhaus-Wartenberg Die Linke

(...) Ansonsten habe ich den Antrag bei unserer Wahlprogrammdebatte in Dresden formuliert, dass in unser Programm aufgenommen wird, dass wir uns strikt gegen die militärische Nutzung des Flughafens Leipzig/Halle wenden. (...)

Antwort 11.09.2009 von Peter Schröder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich will damit zum Ausdruck bringen, dass die Wege bekannt sind, die man gegen muß, dass allerdings alle politischen Wege beschritten werden müssen, um die bisherigen und zukünftigen Stromerzeuger auf diese Ziel einzuschwören. Das dazu gesetzliche Rahmenbedingungen gehören, die auch Netzeinrichtung und - betreibung für eine eher dezentral eingerichte Stromerzeugung geeignet sind, ist zwingend: Marktwirtschaftliche Bedingungen müssen so gestaltet werden, dass es schließlich die Verursacher von Schadstoffen - seien es radioaktive Gifte, die nach Jahrtausenden noch hochtoxisch sind, seien es eigentlich harmlose Gase, die in ihrer Überproduktion und Konzentration auf lange Sicht ein ähnliches Maß an Schäden anrichten - das es die Verursacher sind, die unmittelbar für deren Beseitigung haftbar sind. Bei Einrichtung dieses Prinzips ist die Wirtschaftlichkeit Regenerierbarer Energien unschlagbar. (...)

Frage von Florian S. • 24.08.2009
Frage an Klaus Blume von Florian S. bezüglich Umwelt
Antwort 07.09.2009 von Klaus Blume BÜNDNIS21

(...) Eine für Sie zufriedenstellende Antwort glaube ich Ihnen aber nicht geben zu können. Aufgrund des Auftretens der Krankheit im Landkreis Weilheim hat der Gesetzgeber eine Impfpflicht erlassen um das Ausbreiten der Krankheit zu verhindern. Über Eventuelle Folgen nach der Impfung konnte ich nichts in Erfahrung bringen,angeblich keine ! (...)

Frage von Jürgen W. • 24.08.2009
Frage an Andrea Roth von Jürgen W. bezüglich Umwelt
Portrait von Andrea Roth
Antwort 26.08.2009 von Andrea Roth Die Linke

(...) Und die ist in den seltensten Fällen die grundstücksbezogene Kleinkläranlage; vernünftiger und kostengünstiger - im Bau und im Betrieb - sind häufig Gruppenkläranlagen. Ich empfehle Ihnen, dass Sie in das Abwasserbeseitigungskonzept ihres Zweckverbandes Einsicht nehmen und sich die Variantenvergleiche für ihre Gemeinde vorlegen lassen. Wenn auch in ihrem Zweckverband keine Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen vorgenommen wurden, sollte Sie diese unbedingt einfordern. (...)