Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.01.2014 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Grund,
ich habe Ihre beiden Fragen gemeinsam beantwortet -- siehe Ihre Frage vom 02.01.14.
Mit besten Grüßen
Katharina Schulze
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Antwort 16.01.2014 von Hans-Peter Uhl CSU
(...) in den letzten Monaten habe ich mehrfach angedeutet, dass auf Seiten der Bundesregierung und in CDU und CSU eine klarere Positionierung zur sicheren Kommunikation in Zeiten des Internets erforderlich scheint. Wenn es international nicht gelingt, zu gemeinsamen Spielregeln zu finden, müssen wir mehr nationale Souveränität in Fragen der Datensicherheit zurückgewinnen. (...)
Antwort 15.01.2014 von Niema Movassat Die Linke
(...) DIE LINKE fordert daher einen Rechtsanspruch auf eine erleichterte Anerkennung von im Ausland erworbenen Abschlüssen und die Beendigung der Diskriminierung von Migrantinnen und Migranten beim Zugang zu Schule, zu Ausbildung, zum Arbeitsmarkt und zu sozialen Dienstleistungen und Transfers durch die Erweiterung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes um die Diskriminierungsmerkmale Hautfarbe, Nationalität, Sprache und soziale Herkunft. (...)
Antwort ausstehend von Michael Donth CDU